Die Übergriffe auf Polizeibeamte haben zugenommen. Beleidigungen sind an der Tagesordnung, Attacken werden immer brutaler. Deshalb hat die Innenministerkonferenz der Bundesländer Ende Mai das Strafmaß bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte von zwei auf drei Jahre erhöht. Wir haben beim Sprecher der Polizeidirektion Tübingen, Ewald Raidt nachgefragt.
Hallo Herr Raidt, die Übergriffe auf Polizeibeamte nehmen zu. Wie sieht die Bilanz für die Tübinger Polizeidirektion aus? Ewald Raidt: Zuerst die gute Nachricht: Den bundesweit düsteren Schlagzeilen zum Trotz kann man uneingeschränkt sagen, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung der Polizei mit Achtung, Respekt und Anstand begegnet. Gleichwohl stellen wir auch in Tübingen vermehrt fest, dass Widerstandshandlungen und wüste Beleidigungen zunehmend auch zum Alltag von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten gehören. Erst kürzlich zog sich ein Polizeibeamter bei der Festnahme eines Jugendlichen schwere Verletzungen zu. Er war gleich für mehrere Tage dienstunfähig. Bei den Großveranstaltungen während der WM hatten wir in dieser Hinsicht keine Probleme. Das hat uns sehr gefreut.
Wie erklären Sie die Zunahme?
Raidt: Das ist schwierig zu sagen. Da gibt es nach meiner Auffassung keine allgemeinverbindlichen Deutungen. Aber unleugbar besteht unter anderem ein innerer Zusammenhang zwischen dem Verlust von Werten, fehlenden Lebensperspektiven, ungünstigen Familienverhältnissen, vernachlässigter Erziehung und mangelnder sozialer Einbindung. Eine Rolle spielt hierbei sicherlich auch die Überdosierung von brutaler Gewalt in den Medien. Ein zentraler Punkt ist zweifelsohne der Gewaltkatalysator "Alkohol". Es ist kein Geheimnis: Zu viel Alkohol macht selbst den "Verlierer-Typ" stark. Oftmals reicht nur ein Reiz-Moment aus, um sein Gegenüber brutal zu attackieren.
Werden Polizisten nicht mehr Ernst genommen und haben keine Autorität mehr?
Raidt: So pauschal kann man das nicht sagen. Aber es ist schon richtig: Früher hat ein Polizist ausgereicht, um eine Gruppe von jungen Leuten zu kontrollieren und heute geht ohne zwei Streifenteams fast gar nichts. Wie verhalten sich die Beamten, wenn es eskaliert? Raidt: Oberstes Gebot ist es, mit großem Fingerspitzengefühl und Einfühlungsvermögen bei möglichen Konfliktsituationen vorzugehen. Wir wissen, dass ein "falsches Wort" zur Eskalation führen kann. Deshalb gehört zur Schlüsselqualifikation eines jeden Polizeibeamten, dass er über ein hohes Maß an sozialer Handlungskompetenz verfügt.
Schulen Sie die Kollegen entsprechend? Raidt: Ja klar, das beginnt schon bei der Bereitschaftspolizei und gehört auch zu den Kernthemen bei den anderen Bildungseinrichtungen der Polizei, wie beispielsweise an der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen. In der Ausbildung nimmt das Fach Psychologie neben den rechtstheoretischen Fächern einen breiten Raum ein. So lernen die Polizeischüler insbesondere auch den professionellen Umgang mit schwierigen Problemgruppen wie Obdachlosen, BTM-Abhängigen und anderen. Die Aus- und Fortbildung in diesem sensiblen Bereich ist ein ständiger Prozess und endet beileibe nicht mit der Versetzung in den Streifendienst. Im so genannten Integrationstraining üben die Beamtinnen und Beamten begleitend zum täglichen Dienst die Konflikthandhabung und das situationsgerechte Einschreiten in besonderen Lagen.
Gibt es bestimmte Tage oder Zeiten, wann so etwas gehäuft vorkommt?
Raidt: Nein, gewalttätige Übergriffe gibt es die ganze Woche hindurch, wenngleich wir an den Wochenenden natürlich mehr Probleme haben, weil einfach mehr Menschen unterwegs sind und sich das Freizeitangebot und -verhalten auf das Wochenende fokussiert, mit den entsprechenden Begleiterscheinungen.
Wie gehen die Beamten mit Beleidigungen um?
Raidt: Da gibt es nur eine Konsequenz: Wir zeigen jeden bei der Staatsanwaltschaft an, der einen Polizeibeamten beleidigt.
